Rechtsprechung
SG Karlsruhe, 03.07.2017 - S 5 AL 894/17 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Justiz Baden-Württemberg
§ 159 Abs 1 S 1 SGB 3, § 159 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 3, § 236b SGB 6, § 36 SGB 6
Ruhen des Arbeitslosengeldes - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell - wichtiger Grund - beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente - Prognose - maßgeblicher Zeitpunkt - geänderte Rentenpläne wegen ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anforderungen an eine Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Anforderungen an eine Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Baden-Württemberg, 24.02.2017 - L 8 AL 3805/16
Arbeitslosigkeit nach Ende der Altersteilzeit kann Sperrzeit zur Folge haben
Auszug aus SG Karlsruhe, 03.07.2017 - S 5 AL 894/17
Unerheblich ist, ob der Arbeitnehmer später entsprechend seiner ursprünglichen Absicht tatsächlich Altersrente beantragt oder ob er seine Pläne für den Ruhestand ändert, z.B. wegen einer neuen Rechtslage (entgegen LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.2.2017, L 8 AL 3805/16).Verhält er sich hingegen rein passiv, tritt keine Sperrzeit ein (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.2.2017, L 8 AL 3805/16, Rdnr. 43 - nach Juris ;… Karmanski in: Brand , SGB 111, 7. Aufl., § 159 Rdnr. 37;… Scholz in: NK-SGB 111, 6. Aufl., § 159 Rdnr. 19).
Nicht zu folgen vermag die Kammer daher der Ansicht des 8. Senats des LSG Baden-Württemberg, ein bei Abschluss des Altersteilzeitvertrags vorliegender wichtiger Grund müsse bis zum Ende des Beschäftigungsverhältnisses bestehen bleiben (Urteil vom 24.2.2017, L 8 AL 3805/16, Rdnr. 38 - nach Juris).
- BSG, 21.07.2009 - B 7 AL 6/08 R
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im …
Auszug aus SG Karlsruhe, 03.07.2017 - S 5 AL 894/17
Macht ein Arbeitnehmer von dieser Möglichkeit durch Abschluss eines Altersteilzeitvertrags Gebrauch, ist ihm sein Verhalten nicht vorzuwerfen (BSGE 104, 90 Rdnr. 12 - 14; LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 25.2.2014, L 13 AL 283/12, Rdnr. 28 - nach Juris). - LSG Baden-Württemberg, 25.02.2014 - L 13 AL 283/12
Ruhen des Arbeitslosengelds - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - Abschluss eines …
Auszug aus SG Karlsruhe, 03.07.2017 - S 5 AL 894/17
Macht ein Arbeitnehmer von dieser Möglichkeit durch Abschluss eines Altersteilzeitvertrags Gebrauch, ist ihm sein Verhalten nicht vorzuwerfen (…BSGE 104, 90 Rdnr. 12 - 14; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.2.2014, L 13 AL 283/12, Rdnr. 28 - nach Juris).