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   SG Karlsruhe, 03.07.2017 - S 5 AL 894/17   

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https://dejure.org/2017,25308
SG Karlsruhe, 03.07.2017 - S 5 AL 894/17 (https://dejure.org/2017,25308)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 03.07.2017 - S 5 AL 894/17 (https://dejure.org/2017,25308)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. Juli 2017 - S 5 AL 894/17 (https://dejure.org/2017,25308)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 159 Abs 1 S 1 SGB 3, § 159 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 3, § 236b SGB 6, § 36 SGB 6
    Ruhen des Arbeitslosengeldes - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell - wichtiger Grund - beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente - Prognose - maßgeblicher Zeitpunkt - geänderte Rentenpläne wegen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 24.02.2017 - L 8 AL 3805/16

    Arbeitslosigkeit nach Ende der Altersteilzeit kann Sperrzeit zur Folge haben

    Auszug aus SG Karlsruhe, 03.07.2017 - S 5 AL 894/17
    Unerheblich ist, ob der Arbeitnehmer später entsprechend seiner ursprünglichen Absicht tatsächlich Altersrente beantragt oder ob er seine Pläne für den Ruhestand ändert, z.B. wegen einer neuen Rechtslage (entgegen LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.2.2017, L 8 AL 3805/16).

    Verhält er sich hingegen rein passiv, tritt keine Sperrzeit ein (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.2.2017, L 8 AL 3805/16, Rdnr. 43 - nach Juris ; Karmanski in: Brand , SGB 111, 7. Aufl., § 159 Rdnr. 37; Scholz in: NK-SGB 111, 6. Aufl., § 159 Rdnr. 19).

    Nicht zu folgen vermag die Kammer daher der Ansicht des 8. Senats des LSG Baden-Württemberg, ein bei Abschluss des Altersteilzeitvertrags vorliegender wichtiger Grund müsse bis zum Ende des Beschäftigungsverhältnisses bestehen bleiben (Urteil vom 24.2.2017, L 8 AL 3805/16, Rdnr. 38 - nach Juris).

  • BSG, 21.07.2009 - B 7 AL 6/08 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im

    Auszug aus SG Karlsruhe, 03.07.2017 - S 5 AL 894/17
    Macht ein Arbeitnehmer von dieser Möglichkeit durch Abschluss eines Altersteilzeitvertrags Gebrauch, ist ihm sein Verhalten nicht vorzuwerfen (BSGE 104, 90 Rdnr. 12 - 14; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.2.2014, L 13 AL 283/12, Rdnr. 28 - nach Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.02.2014 - L 13 AL 283/12

    Ruhen des Arbeitslosengelds - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - Abschluss eines

    Auszug aus SG Karlsruhe, 03.07.2017 - S 5 AL 894/17
    Macht ein Arbeitnehmer von dieser Möglichkeit durch Abschluss eines Altersteilzeitvertrags Gebrauch, ist ihm sein Verhalten nicht vorzuwerfen (BSGE 104, 90 Rdnr. 12 - 14; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.2.2014, L 13 AL 283/12, Rdnr. 28 - nach Juris).
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